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   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2005 - L 12 AL 294/04   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2005 - L 12 AL 294/04 (https://dejure.org/2005,21957)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.10.2005 - L 12 AL 294/04 (https://dejure.org/2005,21957)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Oktober 2005 - L 12 AL 294/04 (https://dejure.org/2005,21957)
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  • BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2005 - L 12 AL 294/04
    Jemand der - wie der Kläger - die Meldepflicht kennt, muss die Rechtslage sorgfältig prüfen (vgl. BSG vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R - unter Randnr. 19).

    Ferner hat das BSG die angenommene Handlungsfrist nach Kenntnis in der Entscheidung vom 25.05.2005 (a.a.O.) ausdrücklich offen gelassen.

  • BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 80/04 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2005 - L 12 AL 294/04
    Die beiden zuständigen Senate des BSG haben mit Urteilen vom 25.05.2005 und 18.08.2005 (Urteil vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81 und 47/04 R - und vom 18.08.2005 - B 7a AL 4/05 R und B 7a/7 AL 80/04 R -) übereinstimmend diese Vorschrift angewandt, ohne verfassungsrechtliche Bedenken zu äußern.
  • BSG, 18.08.2005 - B 7a AL 4/05 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2005 - L 12 AL 294/04
    Die beiden zuständigen Senate des BSG haben mit Urteilen vom 25.05.2005 und 18.08.2005 (Urteil vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81 und 47/04 R - und vom 18.08.2005 - B 7a AL 4/05 R und B 7a/7 AL 80/04 R -) übereinstimmend diese Vorschrift angewandt, ohne verfassungsrechtliche Bedenken zu äußern.
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